Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.

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Infoveranstaltung in Düsseldorf +++ Do, 19.12.2019, 19h30 - Algerien aktuell: Der Weg zu mehr Demokratie und Stärkung der Menschen- und Frauenrechte

Algerien, das flächenmäßig größte Land Afrikas, ist eines der wenigen Länder der Region, an denen die Umbrüche des „Arabischen Frühlings“ weitgehend vorübergegangen sind. Auch nach dem Rücktritt des langjährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika verhindern die Machteliten den Übergang zur Demokratie.

Seit dem Einbruch des Weltmarktpreises für Erdöl sind Algeriens Staatseinnahmen kollabiert. Das Regime verlor damit die Fähigkeit, sich den fragilen sozialen Frieden im Land zu erkaufen und ist seit 2015 zunehmend andauernden Protesten konfrontiert. Die Notlage treibt in Algerien die Menschen auf die Straßen, seit Februar 2019, und nicht der politische Aktivismus linker oder liberaler Interessengruppen.

Einige halbherzige Verfassungsänderungen, die im Februar 2016 verabschiedet wurden, sowie Reformen des Geheimdienstes haben nicht ausgereicht, um die Unzufriedenheit vieler Bürger*innen zu beseitigen. Jedoch das Ziel der Reformen war offensichtlich die Stabilisierung des Regimes.

Die Referentin wird darauf eingehen, wird die Situation vor und nach dem 22. Februar 2019 darstellen und diskutieren. Dabei geht es um die Forderungen des algerischen Volkes in Bezug auf Menschenrechte, Frauenrechte, Unabhängigkeit der Justiz sowie politische Reformen und ein radikaler Bruch mit dem alten Regime.

Referentin: Rechtsanwältin Beya MERAD, aus Algerien, aktuell als Anwältin tätig in Belgien (mit Konsekutivübersetzung). Die Referentin ist Vize-Präsidentin der Organisation „Algeriens sans frontieres“, die sich für demokratischen Fortschritt und Frauenrechte in Algerien einsetzt.

Diskussionsleitung:

• Daniela Glaga, Rosa-Luxemburg-Club Düsseldorf

• Thomas Schmidt, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V., Düsseldorf/NRW

Ort:

• Zakk, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf

Veranstaltung der VDJ, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und des Rosa-Luxemburg-Clubs Düsseldorf