Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.

Mitteilung

Der 'Kampf gegen den Terror' und das Bedürfnis nach dem Sicherheistsstaat

- Angriffe auf Demokratie und Frieden -

Am 11. November 2006 findet in Berlin die Konferenz der VDJ mit anschließender Verleihung des Hans-Litten-Preises statt. Ort: Werkstatt der Kulturen, Wissmannstraße 32, 12049 Berlin (Hermannplatz U7, U8)

Das Programm:


10.00 Uhr

- Begrüßung



10.30 Uhr

- Völkerrechtsverletzungen durch Kriege im Namen des Antiterrorkampfes

Prof. Dr. Norman Paech, MdB, Professor em. für Öffentliches Recht an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke



11.30 Uhr

- Innere Aufrüstung


        Geheimdienste und Folter

        Dr. Max Stadler, Richter am OLG a.D., MdB, Sprecher der FDP-Fraktion für

        Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes

        (Schwerpunkte u.a. Innere Sicherheit, Geheimdienstkontrolle)


        Bundeswehreinsatz im Innern

        Prof. Dr. Martin Kutscha, Professor für Staats- und

        Verwaltungsrecht an der Fachhochschule für

        Verwaltung und Rechtspflege in Berlin


        Umgang mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung -

        Politik versus Bundesverfassungsgericht

        Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein



13.45 Uhr - Pause



15.00 Uhr

- Instrumentalisierung der veröffentlichten Meinung

Stephan Hebel, Textchef Frankfurter Rundschau, Autor



16.00 Uhr: Diskussion



17.00 Uhr - Pause, anschließend


- Verleihung des Hans-Litten-Preises


        Laudatio

        Bill Bowring, Rechtsanwalt, Professor für Verfassungs- und Völkerrecht am

        Birkbeck College, University of London


        Ansprache des Preisträgers

        Michael Ratner, Rechtsanwalt, Präsident des

        Center for Constitutional Rights, New York




19.00 Uhr - Empfang mit Klezmer-Musik



20.30 Uhr - Abendessen auf Wunsch





Um Anmeldung wird gebeten:


per e-mail: Bundessekretaer@vdj.de


oder


per Telefax: 030 44 67 67 24

 


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