Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.

Mitteilung

Großer Erfolg für Litten-Preisträgerin Tirza Flores Lanza vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte

Foto: Neues Deutschland

Die ehemalige honduranische Richterin Tirza Flores  Lanza und drei weitere Kollegen haben vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte einen großartigen Erfolg erzielt.

Flores Lanza und ihre Richterkollegen hatten sich nach dem Putsch in Honduras 2009 rechtlich und politisch gegen die Inhaftierung und Ausweisung des demokratisch gewählten Präsidenten Zelaya eingesetzt und waren deshalb ihrer Ämter enthoben und aus dem Justizdienst entlassen worden.

Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen zeichnete 2010 Tirza Flores Lanza für ihr Engagement für eine demokratische und unabhängige Justiz in Honduras und ihren mutigen Protest gegen die Amtsenthebung und Inhaftierung Zelayas aus.

Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seinem Urteil vom 05. Oktober 2015 entschieden, dass die Republik Honduras mit den Entlassungen u.a. gegen das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, das Recht auf richterliche Unabhängigkeit und das Legalitätsprinzip der Amerikanischen Menschenrechtskonvention verstoßen hat. Ferner hat er festgestellt, dass Präsident Zelaya durch einen völkerrechtswidrigen Staatsstreich entmachtet wurde. Daher sei es nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht der Klägerin und der Kläger gewesen, den Rechtsstaat und die Demokratie zu verteidigen.

Honduras wurde zur Wiedereinstellung, Fortzahlung der Vergütung und zu Entschädigungszahlungen verurteilt. Falls die Wiedereinstellung aus gerechtfertigten Gründen nicht möglich ist, muss der Staat stattdessen eine Entschädigung von 150.000 USD pro Person zahlen.

Die Entscheidung des Gerichtshof vom 05.10.2015 in spanischer Sprache:

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