Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.

Mitteilung

Litten-Preisträgerin Tirza Flores Lanza wird wieder als Richterin in Honduras eingestellt

Die Richterin Tirza Flores Lanza und der Richter Guillermo Lopez Lone werden wieder als Richter in der honduranischen Justiz eingestellt.

2009 wurden Flores Lanza und mehrere weitere Richter, die Mitglied in der Richter*innenvereinigung für Demokratie waren, wegen ihres juristischen Widerstands gegen den Putsch in ihrem Land und ihr Wirken für Demokratisierung und Unabhängigkeit der Justiz entlassen. Überdies hatte sich Flores Lanza in herausragender Weise gegen die Ausweisung des Staatspräsidenten Manuel Zelaya aus Honduras öffentlich eingesetzt.

Für ihr beharrliches und couragiertes Wirken für die Demokratisierung der Justiz in Honduras wurde ihr 2010 der Hans-Litten-Preis der VDJ verliehen, der juristisches Wirken auszeichnet, das konsequent dem Recht verpflichtet ist und auch die Konfrontation mit politischen Machtinteressen nicht scheut.

Nachdem Flores Lanza und ihre Richterkolleg*innen zunächst erfolglos gegen ihre Entlassung aus dem Justizdienst vor nationalen Gerichten geklagt hatten, hat der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte ihnen 2015 recht gegeben. Er stellte in seiner Entscheidung fest, dass die Entlassungen gegen das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, das Recht auf richterliche Unabhängigkeit und das Legalitätsprinzip der Amerikanischen Menschenrechtskonvention verstoßen haben. Ferner hat er unterstrichen, dass Präsident Zelaya durch einen völkerrechtswidrigen Staatsstreich entmachtet wurde. Daher sei es nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht der Klägerin und der Kläger gewesen, den Rechtsstaat und die Demokratie zu verteidigen.

Honduras wurde zur Wiedereinstellung, Fortzahlung der Vergütung und zu Entschädigungszahlungen verurteilt. Lediglich die Entschädigungssumme wurde damals gezahlt.

Wenn nunmehr doch noch die Wiedereinstellung von Flores Lanza und Lopez Lone als Richter zu den früheren Bedingungen erfolgt und so auch das Urteil des Gerichtshofs vollständig umgesetzt wird, ist das ein großartiger und ermutigender Erfolg für das langjährige Bemühen für eine Demokratisierung der Justiz in Honduras.

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