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VDJ Info 11/2018 vom 29.09.2018

Attac u. a.: Europakongress vom 05.-07.10.2018 in Kassel

Wie soll Europa politisch, sozial und ökonomisch verfasst sein und welche friedenspolitschen Anstöße leisten?

Der Europakongress von attac u. a. unter dem Motto "Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch" vom 05.-07.10. 2018 in der Universität Kassel will Raum für breite Debatte zu Strategie und Transformationsüberlegungen in diversen Bereich geben. Darüber hinaus sollen bereits bestehende Ansätze und Konzepte - wie den Europarat, OSZE, "Das gemeinsame Haus Europa" und weitere - auf ihr emanzipatorisches Potenzial hin überprüft werden.

Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen wird im Rahmen des Kongresses zusammen mit Mehr Demokratie am Samstag, den 06.10. 2018, 14h45 bis 16h30 ein FORUM mit dem Thema "Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?" organisieren.

Diskutieren werden: Andreas Fisahn (Uni Bielefeld, VDJ, Wissenschaftlicher Beirat Attac), Karl-Martin Hentschel (Autor, Mehr Demokratie, Attac AG Finanzmärkte & Steuern) Tanja Hitzel-Cassagnes (Leibniz-Universität Hannover u. Justus Liebig Universität Gießen, Geschäftsführerin der Zeitschrift Kritische Justiz) und Anne Karrass (Referentin im EU-Verbindungsbüro des Verdi-Bundesvorstandes).

Daneben veranstaltet die VDJ am 06.10.2018 von 09h15 - 11h00 einen Workshop zum Arbeitsrecht mit dem Thema "Reformbedarf der EU für eine Stärkung der gewerkschaftlichen Handlungsfähigkeit" mit Dr. Johannes Heuschmid (stellv. Leiter des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeitsrecht).

https://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/europakongress-vom-05-07102018-in-kassel-ein-anderes-europa-ist-moeglich-demokratisch-friedlich-oekologisch-feministisch-solidarisch/

Gesamtprogramm: https://www.ein-anderes-europa.de/programm/

Anmeldeformalitäten: https://www.ein-anderes-europa.de/anmeldung/

#unteilbar Demonstration am 13.10.2018 in Berlin: Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt Ausgrenzung!

Das Bündnis #unteilbar, dem mehrere hunderte Organisationen aus der Zivilgesellschaft, unter ihnen die VDJ, als Erstunterzeichner*innen angehören,

www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/nachricht/fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft-solidaritaet-statt-ausgrenzung-demonstration-am-13-oktober-2018-1300-uhr-in-berlin/

demonstriert am 13.10.2018, 13h00 in Berlin :

Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit! Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus! Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas! Für eine freie und vielfältige Gesellschaft! Solidarität kennt keine Grenzen!

In dem Aufruf "Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidariät statt Ausgrenzung" wenden sich die Initiatoren gegen die forcierte neoliberale Neuvermessung in Politik und Gesellschaft und offen rassistische Ressentiments.

Wir rufen alle Mitglieder der VDJ auf, den Aufruf zu unterstützen und am 13.10.2018 in Berlin, Alexanderplatz - Auftakt 12h00  - Demo 13h00 - mit zu demonstrieren.  

www.unteilbar.org/aufruf/

Herbsttagung des AK Arbeitsrecht am 20.10.2018 in Frankfurt/ M.

Am Samstag, den 20.10.2018 findet die Herbsttagung des Arbeitskreises Arbeitsrecht von 10:30 Uhr bis 16:00 Uhr in der IG Metall Vorstandsverwaltung (Main-Forum) in Frankfurt/ Main statt.

Themen werden sein:

1. Jenseits von Vollzeitnorm und Teilzeitfalle – (tarif-) rechtliche Rahmenbedingungen für die Arbeitswelt der Zukunft (Referentin: Dr. Johanna Wenckebach, IG Metall Bezirksleitung Berlin-Brandenburg-Sachsen)
2. Auswirkungen zu praxisrelevanten Aspekten des § 3 BetrVG – Neues aus der Redaktion von AuR (Referent: Frank Siebens, verantwortlicher Redakteur bei AuR )
3. Die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten in der gerichtlichen Auseinandersetzung – Aktuelles und Entwicklungslinien in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Referent: Prof. Dr. Jürgen Treber, Bundesarbeitsgericht)

Ablauf und organisatorische Hinweise: www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/ak-arbeitsrecht-herbsttagung-sa-20102018-in-frankfurt-m/

Familienrechtskonferenz am 27.10.2018 in Frankfurt/ M.: „10 Jahre familienrechtliche Reformen – eine Bestandsaufnahme und kritische Analyse“

Der Arbeitskreis Familienrecht/ Sozialpolitik veranstaltet anlässlich der 10-jährigen Familenrechtsreform am Samstag, den 27.10.2018 von 10h00 bis 17h30 eine Familenrechtskonferenz im Saalbau Bockenheim in 60486 Frankfurt am Main, Schwälmer Str. 28.

Es referieren Konstanze Plett zur Entwicklung des bundesdeutschen Familenrechts, Jörn Hauß zum institutionalisierten Halbteilungsgrundsatz im Versorgungsausgleich, Gretel Diehl zu den Regelungsmöglichkeiten im Unterhalt, Werner Schwamb vom Einmalausgleich zum Einzelausgleich im Versorgungsausgleich, Gudrun Lies-Benachib zum Güterrecht und Yvonne Gottschalk zum Wechselmodell und möglichen Reformen im Umgangsrecht.

Programm, Kosten und Anmeldemodalitäten: www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/familienrechtskonferenz-am-27102018-10-jahre-familienrechtliche-reformen-eine-bestandsaufnahme-und-kritische-analyse/    

Hans-Litten-Preisverleihung am 27.10.2018 in Frankfurt/ M. an den Anwaltlichen Notdienst zum G20

Der Anwaltliche Notdienst zum G20 in Hamburg erhält den diesjährigen Hans-Litten-Preis.

Mit der Preis­ver­lei­hung sollen die Verdienste des Anwaltlichen Notdienstes für die of­fen­si­ve Verteidigung des Ver­samm­lungsrechts, das kon­se­quente Ein­tre­ten des Rechts auf an­ge­mes­se­ne Ver­tei­di­gung ge­gen frei­heits­ent­zie­hen­de Maß­nah­men und Ein­for­de­rung rechtss­taat­li­cher Grund­sät­ze ausgezeichnet werden.

Der Preis wird am Samstag, den 27.10.2018, 18h00 im Saalbau Bockenheim, Schwälmer Straße 28, 60486 Frankfurt am Main verliehen.

Die Laudatio auf den Preisträger hält Rechtsanwalt Dr. Marcus Mollnau, Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin.

Musikalisch wird die Veranstaltung vom Akademischen Arbeiterliedchor (Universität Frankfurt/ M.) begleitet.

www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/nachricht/der-anwaltliche-notdienst-zum-g20-in-hamburg-erhaelt-den-hans-litten-preis-2018/

Wir laden alle Mitglieder und Kolleg*innen herzlich zur Preisverleihung ein.

Mitgliederversammlung der VDJ am 28.10.2018 in Frankfurt/ M.

Die Mitgliederversammlung der VDJ findet am So, den 28.10.2018, 10h00 im Saalbau Gallus, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main statt.

Eingeleitet wird die Veranstaltung durch einen Vortrag von Marie Diekmann (Wiss. Mitarbeiterin am Institut für Sozialforschung in Frankfurt/ M. zum Thema "Die AfD in den Parlamenten - was macht das mit den Grundrechten?".

Danach findet  Mitgliederversammlung mit Berichten des Bundesvorstanda über die Arbeit der letzten zwei Jahre und Neuwahl statt.

Litten-Preisträgerin Tirza Flores Lanza wieder als Richterin eingestellt.

Die 2009 aus dem Richterdienst in Honduras entlassene Richterin Tirza Flores Lanza und weitere entlassene Richter werden wieder als Richter*innen zu den früheren Bedingungen beschäftigt.

Flores Lanza und ihre Richterkollegen aus der Richter*innenvereinigung für Demokratie hatten sich damals in herausragender Weise gegen den Putsch in ihrem Land und für Demokratisierung und Unabhängigkeit der Justiz eingesetzt und gegen die Ausweisung des seines Amtes enthobenen Staatspräsidenten Manuel Zelaya aus Honduras öffentlich gewandt.

Flores Lanza ist 2010 der Hans-Litten-Preis wegen ihres beharrlichen und couragierten Wirkens für die Demokratisierung der Justiz in Honduras verliehen worden.

www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/nachricht/litten-preistraegerin-tirza-flores-lanza-wird-wieder-als-richterin-in-honduras-eingestellt/

 
 

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