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2022
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19:00
Uhr

"Perspektiven des Freihandels – CETA stoppen" - Informationsveranstaltung am 01.12.2022 in Düsseldorf

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung: Perspektiven des Freihandels – CETA stoppen

Am 1. Dezember 2022 um 19 Uhr im Zakk, Studio, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf

Referenten:

Prof. Dr. Andreas Fisahn, Bielefeld und Ridvan Ciftci, Rechtsanwalt Bielefeld

Geht es nach der CDU/CSU-Fraktion, dann soll das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Canada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurzCETA) „schnellstmöglich“ ratifiziert werden. Bislang aber wurde die Abstimmungim Bundestag mehrfach verschoben. Kritiker:innengehen davon aus, dass Umweltschutz, Verbraucher:innen, Arbeitnehmer:innen undunsere Demokratie durch das Abkommen Schaden erleiden. Lässt sich dieZustimmung der Regierungskoalition noch verhindern? Andreas Fisahn hatte eine Antragstellerin bei ihrer Klage gegen die Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zu CETA vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten.

Die Referenten werden unter anderem auf die Fragen eingehen,

  • Was ist CETA und welche Interessengruppen und Parteien setzen sich dafür ein, welche dagegen
  • Wo stehen wir im Entscheidungsprozess und wie könnte CETA noch verhindert werden
  • Welche Nachteile durch CETA drohen, und für wen
  • Ob und inwieweit die Zustimmung zu CETA durch den Bundestag verfassungswidrig wäre und welche rechtlichen Schritte nach eventueller Zustimmung des Bundestages möglich sind.
  • Wie sind die Verschiebungen der weltweiten Machtkonstellationen mit Blick auf den Freihandel zu beurteilen, welche Politik sollten fortschrittliche Kräfte verfolgen

Im Anschluss an den Vortrag besteht die Gelegenheit zu Fragen und Diskussion.

Veranstalter:

  • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ), Düsseldorf/NRW, www.vdj.de

Mitveranstalter:

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