Der 'Kampf gegen den Terror' und das Bedürfnis nach dem Sicherheistsstaat
Am 11. November 2006 findet in Berlin die Konferenz der VDJ mit anschließender Verleihung des Hans-Litten-Preises statt. Ort: Werkstatt der Kulturen, Wissmannstraße 32, 12049 Berlin (Hermannplatz U7, U8)
Das Programm:
10.00 Uhr
- Begrüßung
10.30 Uhr
- Völkerrechtsverletzungen durch Kriege im Namen des Antiterrorkampfes
Prof. Dr. Norman Paech, MdB, Professor em. für Öffentliches Recht an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke
11.30 Uhr
- Innere Aufrüstung
Geheimdienste und Folter
Dr. Max Stadler, Richter am OLG a.D., MdB, Sprecher der FDP-Fraktion für
Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes
(Schwerpunkte u.a. Innere Sicherheit, Geheimdienstkontrolle)
Bundeswehreinsatz im Innern
Prof. Dr. Martin Kutscha, Professor für Staats- und
Verwaltungsrecht an der Fachhochschule für
Verwaltung und Rechtspflege in Berlin
Umgang mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung -
Politik versus Bundesverfassungsgericht
Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein
13.45 Uhr - Pause
15.00 Uhr
- Instrumentalisierung der veröffentlichten Meinung
Stephan Hebel, Textchef Frankfurter Rundschau, Autor
16.00 Uhr: Diskussion
17.00 Uhr - Pause, anschließend
- Verleihung des Hans-Litten-Preises
Laudatio
Bill Bowring, Rechtsanwalt, Professor für Verfassungs- und Völkerrecht am
Birkbeck College, University of London
Ansprache des Preisträgers
Michael Ratner, Rechtsanwalt, Präsident des
Center for Constitutional Rights, New York
19.00 Uhr - Empfang mit Klezmer-Musik
20.30 Uhr - Abendessen auf Wunsch
Um Anmeldung wird gebeten:
per e-mail: [email protected]
oder
per Telefax: 030 44 67 67 24